Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Volksbegehren gegen Studiengebühren gestartet

Ab heute und noch bis 30. Januar 2013 besteht die Möglichkeit, sich für das Volksbegehren "Nein zu Studienbeiträgen in Bayern" einzutragen. In Lenting erfolgt die Eintragung im Lentinger Rathaus zu den Dienststunden der Gemeindeverwaltung (Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Montag bis Mittwoch von 13.30 Uhr bis 15.30 Uhr sowie Donnerstag von 13.30 Uhr bis 17.30 Uhr). Zusätzlich ist die Eintragung
  • am Donnerstag, den 24. Januar 2013 bis 20.00 Uhr und
  • am Samstag, den 26. Januar 2013 in der Zeit von 9.30 Uhr bis 11.30 Uhr
möglich.

Veröffentlicht am 17.01.2013

 

Landespolitik SPD braucht keine Belehrungen

Zu der Diskussion um die Regierungsbildung in Hessen haben der SPD-Vorsitzende Kurt Beck, die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles, Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier und Generalsekretär Hubertus Heil folgende Erklärung am Donnerstag in Berlin veröffentlicht:

Veröffentlicht von SPD-Unterbezirk Eichstätt am 14.08.2008

 

Der Schaechterle-Plan - veröffentlicht am 20. Juli 1964 im Donaukurier Landespolitik In die Röhre geschaut?

Haben Sie am Mittwoch, 30. Januar um 20.15 Uhr die Sendung "Jetzt red i - Europa" aus Eichstätt gesehen? Dann haben Sie erfahren, daß irgendeine europäische Richtlinie der Grund sein soll für die jahrelange Verzögerung und Umplanung der Ortsumfahrung Kösching-Lenting mit Autobahnanschluß Lenting-Ost, nicht aber ein vom bayerischen Landesamt für Umweltschutz kurz vor der Anhörung zur Planfeststellung im Oktober 2005 festgelegtes Biotop.

Veröffentlicht am 28.02.2008

 

Landespolitik Nein zum Transrapid!

Das Volksbegehren „Für Bayern - Nein zum Transrapid" wird von einem breiten Bündnis aus Verbänden, Initiativen, Gewerkschaften und Parteien getragen. Auch die BayernSPD hat beschlossen, dieses Volksbegehren aktiv zu unterstützen.

Veröffentlicht am 02.12.2007

 

Landespolitik Den Anschein der Unbesiegbarkeit hat die CSU endgültig verloren

Der Rücktritt von Ministerpräsident Edmund Stoiber war nach Ansicht von SPD-Unterbezirksvorsitzenden Sven John vorauszusehen. Stoiber hat seit der letzten Landtagswahl zunehmend die Bodenhaftung verloren, weil er den Bürgern zeigen wollte, dass er der bessere Kanzler ist. Doch durch seine Politik enttäuschte er viele Wähler.

Veröffentlicht von SPD-Unterbezirk Eichstätt am 19.01.2007

 

Landespolitik Der Spezl - ein Leserbrief

Jeder der einen Spezl hat, kann sich glücklich und zufrieden schätzen. Der Spezl ist immer für dich da. Er hilft dir, wenn du nicht weiter weißt, gibt dir Ratschläge oder geht mir dir einfach nur auf eine Halbe. Dass du deinen Spezl jederzeit anrufen kannst und mit ihm über alles sprechen darfst, was dich umtreibt, ist eh klar. Dafür sind Spezl schließlich da und darüber herrscht uneingeschränkte Zustimmung. Wer das nicht so sieht, ist einfach weltfremd und weiß einen Spezl nicht zu schätzen.

Veröffentlicht von SPD-Unterbezirk Eichstätt am 15.01.2007

 

Aktuelles

Bundeskanzlerin Merkel und FDP-Chef Lindner haben zur Digitalisierung Deutschlands in den letzten Monaten große Ankündigungen gemacht. Davon ist bei den "Jamaika"-Sondierungen wenig zu sehen, kritisiert Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Mit "Trippelschritten" könne Deutschland seinen gewaltigen Rückstand nicht aufholen. "Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf. Das Zukunftsthema Nummer eins wird wie ein Randthema behandelt.

Laut einer aktuellen Schätzung sind in Deutschland etwa 860.000 Menschen wohnungslos, Tendenz steigend. Trotz wachsender Zahlen von Baugenehmigungen und fertiggestellten Wohnungen ist offensichtlich, dass sich der Ausstieg der öffentlichen Hand aus dem Wohnungsbau nun in steigender Wohnungsnot niederschlägt. "Die SPD-Bundestagsfraktion sieht dringenden Handlungsbedarf für mehr sozialen Wohnungsbau. Wir wollen deshalb den von Bundesbauministerin Hendricks eingeschlagenen