MdB Angelika Graf informiert zur Arbeitmarktreform

Bundespolitik

Angelika Graf, MdB
MdB Angelika Graf

Auf den Weg nach Lenting machte sich am vergangenen Mittwoch Angelika Graf, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rosenheim. Thema war die Arbeitsmarktreform der Bundesregierung - besser bekannt als Hartz-Gesetze.

Bei der gemeinsamen Veranstaltung des SPD-Unterbezirks Eichstätt und des SPD-Ortsvereins Lenting erklärte Angelika Graf zunächst in anschaulicher Weise die strukturellen und konjunkturellen Probleme, die mit dem Arbeitsmarkt verbunden sind. Ebenso interessant: Im Jahr 2050 wird gut ein Drittel der in Deutschland ansässigen Bevölkerung über 65 Jahre alt und damit dem Arbeitsmarkt nicht zugänglich sein.

Hartz IV - jenes Schreckgespenst, das monatelang durch die Presse geisterte, wurde begreiflich erklärt. Ob denn die neuen Regelungen nicht dazu führen, "daß die Leute mit dem Sparen aufhören?" wurde von einer Teilnehmerin nachgefragt und plausibel dadurch beantwortet, daß Freibeträge, etwa für das Eigenheim oder Sparkonten, angemessen berücksichtigt wurden. Natürlich gehört zu "Fördern und Fordern" auch, daß der Staat nur denjenigen, die tatsächlich anspruchsbedürftig sind, ALG II (Arbeitslosengeld) zukommen lassen kann.

Dem Vortrag folgte ein rege Diskussion, welche nicht nur den Teilbereich Arbeitsmarkt umfaßte, sondern auch die Steuergesetzgebung, Wirtschaftsförderung, Bildung und Kinderkrippen. So wurde bspw. bemängelt, daß in einem Ballungsgebiet wie Ingolstadt zwar die Arbeitsmarktsituation relativ entspannt sei, aufgrund der steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten jedoch die Kommunen nicht die notwendigen Einnahmen aus Kapital erhalten, um benötigte Investitionen im sozialen Bereich ausreichend finanzieren zu können.

Arbeitslosigkeit ist auch regional bedingt - so die Meinung einiger Diskussionsteilnehmer. Der Ruhrpott oder das Saarland seien in Teilen durchaus gleichzustellen mit Teilen der neuen Bundesländer, in denen die Abwanderung von Gewerbebetrieben nicht aufzuhalten sei. Hier könne jedoch die Politik nur Rahmenbedingungen schaffen; die Schaffung von Arbeitsplätzen sei -logischerweise- Aufgabe der Unternehmen.
Auch das vereinte Europa wurde diskutiert. In diesem Zusammenhang sei man dabei, die Gesetzgebung dahingehend zu überprüfen, ob gewährte Subventionen nicht zurückverlangt werden können, sollten Anspruchnehmer innerhalb einer gewissen Frist ihren Sitz ins Ausland verlegen. Ansonsten war man sich einig, in einem vereinten Europa auch gleiche Steuersätze zu erheben, um sich nicht gegenseitig Konkurrenz zu machen.

Viele weitere Themen wurden behandelt. Informativ, aber auch emotional. Wenn es um die Arbeit geht, geht es durchaus über nüchterne Betrachtung hinaus.

 
 

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Bericht dazu auf tagesschau.de - http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html